Lehre

Im Wintersemester 2026/2027 wird ein Übungs- und Examensseminar zum Thema „Recht im Zeitalter der Digitalität“ angeboten. Leistungsnachweise können – je nach Thema – für die Schwerpunktbereiche 1, 7 und 8 sowie für das Zertifikatsstudium Energierecht ausgestellt werden.

Einführung

Die Digitalisierung verändert die Bedingungen staatlichen Handelns. Digitale Technologien schaffen neue Regulierungsgegenstände und erfordern die Anpassung bestehender rechtlicher Rahmenbedingungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Zugleich werfen datenbasierte Entscheidungsprozesse und der Einsatz künstlicher Intelligenz grundlegende Fragen nach demokratischer Legitimation, effektiver Rechtsdurchsetzung und den Grenzen staatlicher Steuerung auf.

Das Seminar „Recht im Zeitalter der Digitalität“ widmet sich diesen Entwicklungen aus unterschiedlichen Perspektiven. Es behandelt ausgewählte Grundfragen des digitalen Staates sowie aktuelle Herausforderungen des Völker-, Europa- und nationalen öffentlichen Rechts. Die Themen behandeln sowohl die Frage, wie das Recht Digitalisierungsprozesse steuert als auch, wie sich das Recht selbst durch die Digitalisierung verändert bzw. mit welchen neuen Herausforderungen es konfrontiert wird.

Anmeldung

Interessierte Studierende melden sich bitte zunächst per E-Mail im Sekretariat bei Dr. Tim Niendorf (tim.niendorf@uni-jena.de) an. Bitte geben Sie an, ob Sie eine Probe- oder eine Examensseminararbeit verfassen möchten. Legen Sie bei Anmeldung für das Examensseminar den Seminarschein über das erfolgreiche Bestehen eines (Übungs-)Seminares vor (§ 16 Abs. 3 SBPrüfO). Anschließend tragen Sie sich bitte bei Friedolin ein (bei Examensseminararbeiten bitte sowohl im Übungs-Externer Link als auch ExamensseminarExterner Link). Die Frist für die Anmeldung der Examens­seminar­arbeiten ist der 31. Juli 2026.

Übungsseminar

Am Dienstag, den 13. Oktober 2026, findet von 10:00-12:00 Uhr (c.t.) eine Vorbesprechung statt (der Raum wird noch bekanntgeben). Gerne können Sie mit einem eigenen Themenvorschlag für Ihre Seminararbeit auf mich zukommen. Im Übrigen schlage ich Ihnen gerne folgende Themen vor:

Grundlagen des Rechts

Code is Law – Zur Transformation des Rechts im Zeitalter der Digitalisierung
Literaturhinweis: Lessing, Code 2.0, 2006; Eifert (Hrsg.), Digitale Disruption und Recht, 2020.

Digitalisierung als Vollvollzug – Brauchen wir ein Recht auf Rechtsbruch?
Literaturhinweise: Rademacher, Recht ohne Zufall, 2025; Kühl, Brauchbare Illegalität: Vom Nutzen des Regelbruchs in Organisationen, 2020.

Digitalisierung des Staates als kybernetisches Projekt? Demokratieprinzip und datenbasierte Steuerungsrationalität
Literaturhinweise: Nosthoff, Kybernetik und Kritik: Eine Theorie digitaler Regierungskunst, 2026; Hoffmann-Riem, Recht im Sog der digitalen Transformation. Herausforderungen, 2022.

Völker- und Europarecht

Zwischen Soft Law und verbindlichem Vertrag: Die Entstehung eines internationalen KI-Rechts?
Literaturhinweise: OECD-Grundsätze für KI, UNESCO-Empfehlungen zur Ethik der KI und Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz; Chesterman, Weapons of mass disruption: artificial intelligence and international law, Cambridge International Law Journal 10 (2024), 281-314.

Digitale Transformation der Demokratie? Regulierung des digitalen Wahlkampfes durch den Digital Services Act, die Verordnung über Transparenz und Targeting politischer Werbung und die KI-Verordnung
Literaturhinweise: Sternberg/Diemath, Politisches Targeting in der EU, JZ 2025, 373 ff.; Wischmeyer, Liberale Demokratie und digitale Öffentlichkeit, JZ 2025, 774 ff.

Bessere Rechtsetzung oder versteckte Deregulierung? KI-Regulierung im „Digital Omnibus“-Paket zwischen Innovationsförderung und Grundrechtsschutz
Literaturhinweise: Borges, Per omnibus zur besseren KI-Gesetzgebung?, CR 2026, 131-141; Niemann, Mit dem Omnibus zur besseren Datenregulierung - zum Vorschlag einer digitalen Omnibus-Verordnung, CR 2026, 141-144.

Cybersicherheit nach der NIS-2-Richtlinie (2022/2555/EU) und dem BSIG – Auf dem Weg zu einer resilienten digitalen Infrastruktur?
Literaturhinweise: Dittrich/Kipkerm, Die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht, NJW 2026, 193 ff.; Wischmeyer, Informationssicherheit, 2023.

Big Data – Ist die Datenschutz-Grundverordnung noch zeitgemäß?
Literaturhinweise: Martini, Big Data als Herausforderung für das Datenschutzrecht und den Persönlichkeitsschutz, DVBl 2014, 1481; Roßnagel/Geminn, Datenschutz-Grundverordnung verbessern – Änderungsvorschläge aus Verbrauchersicht, 2020.

Nationales Recht

Digitalcheck von Gesetzen im Spannungsfeld technokratischer und bürokratischer Rationalität
Literaturhinweise: Dürrschmidt, Der digital(isiert)e Gesetzgeber, Der Staat 62 (2023), 643-675; Schultz/Pospisil/Jennrich/Grabmair, KI-gestützte Gesetzgebung, KIR 2025, 294-300; Weber/Engler, Fünf Forschungsfragen an die Legistik, ZG 2026, 84-96.

Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung? – Das Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZGÄndG – OZG 2.0)
Literaturhinweise: Martini/Botta, Government-as-a-Plaform, NJW 2025, 1465; Schulz, OZG 2.0: Ein weiterer Schritt zum vollständig digitalen Verwaltungsverfahren, NVwZ 2024, 1703 ff.

Die Videoverhandlung – Digitalisierungsdynamiken im Zivilprozess (§ 128a ZPO) und im Verwaltungsprozess (§ 102a VwGO) unter besonderer Berücksichtigung der Prozessmaximen
Literaturhinweis: Botta, Die Reform der Videoverhandlung im Verwaltungsprozess, GVRZ 2026, 51 ff.; Stürner/Stürner, Videoverhandlung im zivilprozessualen Erkenntnisverfahren, JZ 2023, 340 ff.

Transformation des Gefahrenabwehrrechts – Predictive Policing im deutschen Recht
Literaturhinweis: Rademacher, Predictive Policing im deutschen Polizeirecht, AöR 142 (2017), 366 ff.; Koch, Predictive Policing und Gefahrenkategorien, 2023 

Dynamische Stromtarife als Instrument indirekter Verhaltenssteuerung – Auf dem Weg zur Digitalisierung des Energierechts
Literaturhinweis: Stiftung Umweltenergierecht, Dynamische Stromtarife, 2023; Häseler/Wulf, Flexibilisierung des Stromverbrauchs von Haushalten – Regulierungsoption, IR 2024, 114-118. 

Smart Grids als Regulierungsherausforderung – Die Digitalisierung der Energieversorgung zwischen Effizienz und staatlicher Gewährleistungsverantwortung
Literaturhinweise: Keck, Smart Grid - Rechtsfragen eines intelligenten Energieversorgungssystems, 2018; Wieser, Intelligente Energieversorgungsnetze, 2014.

Donnerstags 9:00-13:00 Uhr c.t. (Raum folgt)

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Im Repetitorium werden examensrelevante Materien des Verfassungsrechts, des Besonderen Verwaltungsrechts und Verwaltungsprozessrechts anhand ausgewählter Fälle wiederholt und vertieft. Gebiete wie das Polizei- und Ordnungsrecht, das Straßenrecht und das Kommunalrecht werden den vier Bereichen Eingriffsverwaltung, Leistungsverwaltung, Planung und Binnenbereich der Verwaltung zugeordnet und auf diese Weise umfassend behandelt. Das Repetitorium wird in der ersten Semesterhälfte von Herrn Dr. Meier angeboten, in der zweiten Hälfte von Frau Prof. Dr. Klafki.

Montags 10:00-14:00 Uhr c.t. (Raum folgt)

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Die Vorlesung führt in die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts ein. Neben den verfassungsrechtlich vorgegebenen Prinzipien des Verwaltungsrechts, der Verwaltungsorganisation, der Lehre von den Handlungsformen und dem eigentlichen Verfahrensrecht kommen auch die Grundzüge des öffentlichen Sachenrechts und des Staatshaftungsrechts zur Darstellung. Die Vorlesung bezieht überdies die europarechtlichen Zusammenhänge ein. Innerhalb der Vorlesung werden Fälle in ihrer verwaltungsprozessrechtlichen Einbindung behandelt. Die Vorlesungsinhalte gehören allesamt zum Pflichtstoff des Studiums und bereiten die Grundlage für die spätere Beschäftigung mit den Einzelmaterien des Besonderen Verwaltungsrechts. Vorlesungsbegleitend werden Arbeitsgemeinschaften angeboten.

Montags 16:00-18:00 Uhr c.t. (Raum folgt)

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Die Veranstaltung vermittelt einen Überblick über die Einsatzmöglichkeiten Künstlicher Intelligenz im juristischen Studium und in der juristischen Praxis. Behandelt werden neben technischen Grundlagen insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen, der Einsatz von KI beim rechtswissenschaftlichen Arbeiten sowie Anwendungsfelder in Kanzlei, Justiz und Verwaltung. Darüber hinaus werden Fragen der Ethik, Governance und die Auswirkungen von KI auf das Berufsbild von Juristinnen und Juristen behandelt.

Im Rahmen der Veranstaltung kann ein ASQ-Schein erworben werden.

Im Wintersemester 2025/2026 wird ein Übungs- und Examensseminar zum Thema „Transformatives Recht“ angeboten. Leistungsnachweise können – je nach Thema – für die Schwerpunktbereiche 1, 4 und 6 sowie für das Zertifikatsstudium Energierecht ausgestellt werden. Die Vorträge im Rahmen des Seminars werden am 23.01.2026, SR 317, CZS 3 verblockt durchgeführt.

Einführung

Die Gegenwart ist von tiefgreifenden gesellschaftlichen Umbrüchen geprägt. Der Klimawandel, die exponentielle Entwicklung digitaler Technologien, die Verschiebung politischer Kräfteverhältnisse durch Populismus, geopolitische Dynamiken wie der Kurswechsel der US-Außenpolitik sowie kriegerische Auseinandersetzungen und globale Risiken – etwa Pandemien – machen grundlegende gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Transformationen erforderlich.
Das Recht nimmt in diesen Prozessen eine doppelte Rolle ein: Einerseits dient es der Politik als Instrument, um notwendige Veränderungsprozesse normativ zu steuern und institutionell abzusichern. Andererseits ist das Recht selbst Gegenstand von Transformation – denn Wandlungsprozesse stellen tradierte Strukturen, Prinzipien und Verfahren auf die Probe und fordern Anpassungen des Rechts selbst. Das Seminar „Transformatives Recht“ widmet sich dieser doppelten Perspektive: Es untersucht, wie Recht gesellschaftlichen Wandel ermöglichen und gestalten kann – und reflektiert zugleich, wie das Recht durch Transformationsprozesse selbst herausgefordert und verändert wird.

Anmeldung

Interessierte Studierende melden sich bitte zunächst per E-Mail im Sekretariat bei Dr. Tim Niendorf (tim.niendorf@uni-jena.de) an. Bitte geben Sie an, ob Sie eine Probe- oder eine Examensseminararbeit verfassen möchten. Legen Sie bei Anmeldung für das Examensseminar den Seminarschein über das erfolgreiche Bestehen eines (Übungs-)Seminares vor (§ 16 Abs. 3 SBPrüfO). Anschließend tragen Sie sich bitte bei FriedolinExterner Link ein (wenn Sie Ihre Wissenschaftliche Arbeit im Seminar verfassen wollen, melden Sie sich bitte zusätzlich auch hierExterner Link an). Anmeldeschluss für die Anmeldung zur wissenschaftlichen Arbeit im Rahmen des Examensseminars ist der 31.07.2025.

Übungsseminar

Am Dienstag, den 14. Oktober 2025, findet von 10:00-12:00 Uhr (c.t.) im SR 048, Bachstr. 18k eine Vorbesprechung statt. Gerne können Sie mit einem eigenen Themenvorschlag für Ihre Seminararbeit auf mich zukommen. Im Übrigen schlage ich Ihnen gerne folgende Themen vor:

Grundlagen des Rechts

Code is Law – Zur Transformation des Rechts im Zeitalter der Digitalisierung
Literaturhinweis: Lessing, Code 2.0, 2006; Eifert (Hrsg.), Digitale Disruption und Recht, 2020.

Feministische Perspektiven auf das Klimarecht
Literaturhinweise: UN Women, Feminist Climate Justice, 2024.; Westphal/Sußner, Substanzielle Gelichheit im Klimaschutz durch Recht?, 2025.

Völker- und Europarecht

Transformation des internationalen Gesundheitsrechts unter dem Leitprinzip der Verteilungsgerechtigkeit: Die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften und das Pandemic Agreement
Literaturhinweise: Klafki, Post Pandemic Reform Discussions in International Health Law: The Reform of the International Health Regulations and the New WHO Pandemic Agreement Proposal, European Journal of Risk Regulation 2024, 1 ff.; Villarreal et al, The Proposed Pandemic Agreement: A Pivotal Movement for Global Health Law, Journal of Law, Medicine and Ethics 53 (2025), 55 ff.

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Auf dem Weg zu einer EU-Armee?
Literaturhinweise: Dietrich, Die rechtlichen Grundlagen der Verteidigungspolitik der Europäischen Union, ZaöRV 2006, 663 ff.; Riedel, Erlaubt das Grundgesetz eine EU-Armee?, EuR 2022, 546 ff.; Lang, Wege zu einer europäischen Armee, ZRP 2000, 268 ff.

Big Data – Ist die Datenschutz-Grundverordnung noch zeitgemäß?
Literaturhinweise: Martini, Big Data als Herausforderung für das Datenschutzrecht und den Persönlichkeitsschutz, DVBl 2014, 1481.; Roßnagel/Geminn, Datenschutz-Grundverordnung verbessern – Änderungsvorschläge aus Verbrauchersicht, 2020.

Nationales Recht

Judikative als Motor des Klimaschutzes? Potenziale und Grenzen von Klimaklagen
Literaturhinweis: Storzer, Die Justiziabilität des Klima- und Umweltschutzes, 2024.

Wärmewende – Die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung durch das Wärmeplanungsgesetz
Literaturhinweis: Radimeczky-Krekel/Hentschel/von Schack, Das Wärmeplanungsgesetz, ZUR 2024, 269 ff.

Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung? – Das Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZGÄndG – OZG 2.0)
Literaturhinweise: Martini/Botta, Government-as-a-Platform, NJW 2025, 1465; Schulz, OZG 2.0: Ein weiterer Schritt zum vollständig digitalen Verwaltungsverfahren, NVwZ 2024, 1703 ff.

Transformation des Gefahrenabwehrrechts - Predictive Policing im deutschen Recht
Literaturhinweis: Rademacher, Predictive Policing im deutschen Polizeirecht, AöR 142 (2017), 366 ff.

Dienstags 14:00-16:00 Uhr c.t., SR 274, CZS 3

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Die Vorlesung gibt einen Überblick über Inhalte und Strukturen des öffentlichen Wirtschaftsrechts in der Europäischen Union und der europäisch integrierten Bundesrepublik. Neben den unions-, verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Vorgaben werden einzelne Bereiche des Wirtschaftsrechts besonders in den Blick genommen. Hierzu zählen insbesondere das Gewerbe- und Gaststättenrecht, das Handwerksrecht, das Regulierungsrecht und die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand. Ein Überblick über das Vergaberecht und das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe schließt den Stoff der Vorlesung ab.

Im Rahmen der Vorlesung können Scheine für die Schwerpunktbereiche 2, 4 und 6 sowie den Aufbaustudiengang "Privates und Öffentliches Wirtschaftsrecht" (LL.M.oec) und Zertifikatsstudiengang "Energierecht" erworben werden.

Montags 12:00-14:00 Uhr c.t., HS 3, CZS 3
Dienstags 8:00-10:00 Uhr c.t., HS 3, CZS 3

Bitte melden Sie sich über FriedolinExterner Link an.

Inhalt: Die Vorlesung führt in die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts ein. Neben den verfassungsrechtlich vorgegebenen Prinzipien des Verwaltungsrechts, der Verwaltungsorganisation, der Lehre von den Handlungsformen und dem eigentlichen Verfahrensrecht kommen auch die Grundzüge des öffentlichen Sachenrechts und des Staatshaftungsrechts zur Darstellung. Die Vorlesung bezieht überdies die europarechtlichen Zusammenhänge ein. Innerhalb der Vorlesung werden Fälle in ihrer verwaltungsprozessrechtlichen Einbindung behandelt. Die Vorlesungsinhalte gehören allesamt zum Pflichtstoff des Studiums und bereiten die Grundlage für die spätere Beschäftigung mit den Einzelmaterien des Besonderen Verwaltungsrechts. Vorlesungsbegleitend werden Arbeitsgemeinschaften angeboten.