Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

Nähere Informationen folgen später.

"ÖPNV-Gestaltung durch Kommunen: Zwischen Aufgabenträgerschaft und öffentlichem Unternehmertum"

Die Bedeutung von Städten und Kreisen als ÖPNV-Akteure steht außer Frage. Als Aufgabenträger sind sie (meist) für die Nahverkehrsplanung verantwortlich; zugleich sind sie als Eigentümer kommunaler Verkehrsunternehmen zumindest mittelbar Anbieter von Verkehrsleistungen und stehen jedenfalls potenziell im Wettbewerb mit der privaten Busverkehrswirtschaft. Das daraus folgende Spannungsfeld ist mit zahlreichen Herausforderungen verbunden. Diese standen im Fokus der diesjährigen Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV.

Der Veranstalter dankt der Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Präsentationen und Materialien

• ÖPNV als kommunale Aufgabepdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Inhouse- und Direktvergabe an interne Betreiberpdf, 1 mb
  Holger Schröder, Rödl & Partner, Nürnberg
• Bedeutung des steuerlichen Querverbunds bei der ÖPNV-Gestaltungpdf, 1 mb
  Maren Weber, EY, Düsseldorf
• Neue Entwicklungen bei der Genehmigungsbeantragungpdf, 526 kb
  Dr. Vera Dörrfuß, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Nahverkehrsplanung: Balance zwischen Status quo, europäischen Anforderungen, Klimaschutz und Wettbewerbsneutralität?pdf, 404 kb
  Dr. Astrid Karl, KCW, Berlin
• Programmpdf, 249 kb

„Europarechtliche Determinanten des ÖPNV“

Spätestens seit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße bildet das Europarecht einen wesentlichen Rahmen für den ÖPNV in Deutschland. Damit sind zahlreiche rechtliche und praktische Fragen verbunden. Diese standen im Fokus der diesjährigen Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. 

Der Veranstalter dankt der Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung. 

Präsentationen und Materialien

• Zwischen Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Subsidiarität und Wettbewerb: Grundfragen der Europäisierung des ÖPNV-Rechtspdf, 316 kb
  Prof. Dr. Stefan Oeter, Universität Hamburg
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr.1370/2007: Informelle Steuerung statt Rechtsetzungpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr.1370/2007: Praxisfragen (1)pdf, 509 kb
  Julia Felger, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Leitlinien der Kommission zur Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Praxisfragen (2)pdf, 1 mb
  Dr. Benjamin Linke, LL.M., Deutsche Bahn AG, Frankfurt amMain
• Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in der Rechtsprechung, insbesondere des EuGHpdf, 815 kb
  Dr. Clemens Antweiler, AntweilerLiebschwagerNieberding Rechtsanwälte, Düsseldorf
• Impulse der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 für ÖPNV-Recht und -Praxis in Deutschlandpdf, 561 kb
  Dr. Lorenz Wachinger, BBG und Partner Partnergesellschaft mbH, Bremen
• Ausgleichsleistungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 – Formen, Gestaltungsmöglichkeiten und Wechselwirkungenpdf, 973 kb
  Maren Weber, Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Düsseldorf
• Programmpdf, 251 kb

„Deutschlandticket“

das zum 1. Mai eingeführte „Deutschlandticket“ ist nicht nur eine Revolution im ÖPNV, sondern nach wie vor Gegenstand zahlreicher ungeklärter Fragen. Neben solchen nach den Auswirkungen auf die Verkehrsnutzung, dem Beitrag zum Klimaschutz und der Finanzierung stellen sich auch juristische Herausforderungen. Diese standen im Fokus der diesjährigen Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV.

Präsentationen und Materialien

• Verfassungsrechtliche Grundlagenpdf, 352 kb
  Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau
• Bundesrechtliche Ausgestaltung und europarechtliche Maßstäbepdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Landesrechtliche Konkretisierungenpdf, 271 kb
  Prof. Dr. Andreas Saxinger, Hochscule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen
• Die Rolle der Verkehrsverbünde nach Einführung des Deutschlandticketspdf, 2 mb
  Julia Felger, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Der Umgang mit den Deutschlandticket-Billigkeitsleistungen: Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten, Fallstricke und offene Fragenpdf, 1 mb
  Maren Weber, Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Düsseldorf
• Fahrgastrechte und Deutschlandticketpdf, 1 mb
  Roland Schmidt, DB Regio AG, Frankfurt am Main
• Programmpdf, 246 kb

„ÖPNV digital“

Die Digitalisierung schreitet voran und wirkt sich zunehmend auch auf den ÖPNV aus. Dies betrifft nicht nur die Einführung neuer Verkehrsformen wie den Linienbedarfsverkehr und den Umgang mit Mobilitätsdaten, sondern erfordert auch eine Infragestellung überkommener Praktiken und Verständnisse. Chancen und Risiken müssen erkannt und bewertet werden, um den im Zuge der Verkehrswende noch bedeutsameren ÖPNV fit zu machen für die Zukunft, ohne bereits Erreichtes zu gefährden oder neue Probleme zu begründen.

Präsentationen und Materialien

• ÖPNV digital – und barrierefrei?pdf, 14 mb
  Dr.-Ing. Dirk Boenke, STUVA e.V., Köln
• Praktische und datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Umsetzung einer verbundübergreifenden digitalen „Check In, Check Out"-Ticketlösung des ÖPNVpdf, 3 mb
  Eduard Rollmann und Eric Meyer, Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, München
• Finanzierung und Förderung der Digitalisierung im Personverkehrpdf, 2 mb
  Jörg Niemann, Rödl & Partner, Hamburg
• Nahverkehrsplanungpdf, 1 mb
  Dr. Jan Werner, KCW GmbH, Berlin
• Bestellte Verkehrepdf, 992 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche Verkehrepdf, 3 mb
  Dr. Corina Jürschik, LL.M., OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Digitale Zukunft des ÖPNVpdf, 5 mb
  Dr. Thomas Huber, DB Regio Bus, Ingolstadt
• Programmpdf, 97 kb

„Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV"

Der Abschluss der 19. Legislaturperiode war durch eine höchst aktive Gesetzgebung geprägt. Diese betrifft auch den ÖPNV. Zwar ist die „große Reform“ ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Veranstaltung führt wissenschaftliche und praktische Perspektiven zusammen. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz: Europarechtliche Grundlagen und nationale Umsetzungpdf, 886 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Genehmigungsvoraussetzungen und -wirkungen von Linienbedarfsverkehrenpdf, 128 kb
  Prof. Dr. Andreas Saxinger, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen
• Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefGpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Universität Trier
• Anwendung der Regeln: Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzpdf, 843 kb
  Maren Weber, Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Düsseldorf
• Einordnung der PBefG-Novelle in den verfassungsrechtlichen Rahmenpdf, 208 kb
  Dr. Manuel Gleich, Norton Rose Fulbright LLP, München
• PBefG-Novelle: Überblick und Relevanz für den ÖPNVpdf, 85 kb
  Kirsten Bürger-Faigle, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bonn
• Datentransparenz im novellierten PBefGpdf, 597 kb
  Dr. Sibylle Barth und Marc Widemann, BBG und Partner Partnergesellschaft mbH, Bremen
• Programmpdf, 254 kb

„Barrierefreiheit im ÖPNV“

Für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ist nach den gesetzlichen Vorgaben bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Das Herannahen dieses Datums löst Erwartungen aus, deren Erfüllung zugleich mit erheblichen Herausforderungen für die Ausgestaltung des ÖPNV verbunden ist. Die Veranstaltung führte wissenschaftliche und praktische Perspektiven auf diese Entwicklungen zusammen. Sie richtete sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Barrierefreiheit in Bus und Straßenbahn - Ideal und Wirklichkeitpdf, 1 mb
  Markus Würtz, Nahverkehr Jena
• Barrierefreiheit des ÖPNV - Rechtliche Rahmenbedingungen im EU-, Bundes- und Landesrechtpdf, 230 kb
  Dr. Olvier Tolmein, FA für Medizinrecht, Kanzlei Menschen und Rechte
• Tagung „Barrierefreiheit im ÖPNV“ Perspektive behinderter Fahrgästepdf, 649 kb
  Dr. Sigrid Arnade, ISL-Sprecherin für Gender und Diversity, ISL e.V., Kassel
• Bahnsteighöhenkonzept 2017 der DB Station&Service AG - Vom Sinn und Unsinn einheitlicher Regelungen der Barrierefreiheitpdf, 2 mb
  Dr. Oliver Mietzsch, Geschäftsführer Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig
• Reisen für alle - Bahnfahren ohne Barrierenpdf, 690 kb
  Torsten Wilson, Deutsche Bahn AG, Leipzig
• Barrierefreiheit im ÖPNV - Realisierungpdf, 2 mb
  Dr. Markus Rebstock, Koordinierungsstelle für Barrierefreiheit, Institut Verkehr und Raum, Fachschule Erfurt
• Programmpdf, 89 kb

„ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende"

Im Zuge der Diskussion um den Klimaschutz wird die Verkehrswende zu einer zentralen Forderung. Der ÖPNV ist notwendig deren Bestandteil und erfährt damit zugleich eine neue Rechtfertigung. Ungeachtet dessen stehen Kommunen und Verkehrsunternehmen vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die technischer, ökonomischer und auch rechtlicher Lösungen bedürfen. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende“. Die Veranstaltung vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Was ist und wozu brauchen wir eine Verkehrswende?pdf, 8 mb
  Anne Klein-Hitpaß, Agora Verkehrswende, Berlin
• Ansatzpunkte für eine Verkehrswende im geltenden Rechtpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Nachhaltige Verkehrsfinanzierung, insb. ÖPNV - Drittnutzerfinanzierungpdf, 2 mb
  Dr. Oliver Wittig, Ernst & Young Law GmbH, Mannheim
• ÖPNV, Dieselfahrverbote und die Neuverteilung des öffentlichen Raumspdf, 711 kb
  Dr. Roman Ringwald, Becker Büttner Held, Berlin
• Ökonomische Fragen zu möglichen Zukünften des ÖPNVpdf, 819 kb
  Dr. Wolfgang Schade, M-Five GmbH, Karlsruhe
• Anpassung des Rechtsrahmens - Stärkung des ÖPNV als Beitrag zur Verkehrswendepdf, 1 mb
  Prof. Dr. Michael Rodi, Univ. Greifswald/IKEM Berlin
• Programmpdf, 186 kb

„Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts"

Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das „neue“ PBefG sind in der Praxis angekommen und prägen das Handeln von Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im ÖPNV. Damit verbunden sind nicht selten praktische Herausforderungen und rechtliche Streitigkeiten. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts“ am Freitag, 9. November 2018.
Die Veranstaltung thematisierte typische Problemstellungen und aktuelle Entwicklungen. Sie vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Problemschwerpunkte: Verkehrsunternehmenpdf, 116 kb
  Dr. Witgar Weber, WBO, Böblingen
• Gerichtliche Entscheidungspraxispdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Das Verhältnis von allgemeinem Vergaberecht und Verordnung (EG) Nr. 1370/2007pdf, 775 kb
  Dr. Corina Jürschik, LL.M., OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Überkompensationskontrollepdf, 622 kb
  Dr. Astrid Karl, KCW, Berlin
• Direktvergabe durch eine Gruppe von Behördenpdf, 1 mb
  Dr. Christian Baumann, Rödl & Partner, Hamburg
• Programmpdf, 214 kb

"Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV"

Die Finanzierung des wirtschaftlich nur selten tragfähigen ÖPNV wirft zahlreiche Fragen auf. Im Fokus stehen dabei zumeist die Auswirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Diese regelt die Möglichkeiten der Unterstützung der Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand jedoch nicht abschließend. Vielmehr kommt auch dem allgemeinen Beihilferecht eine wesentliche Bedeutung zu. Die Tagung zielt darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an alle mit der Finanzierung des ÖPNV befassten und davon betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

• Die Relevanz des Beihilferechts für den ÖPNVpdf, 605 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Finanzierung von Schüler- und Behindertenverkehrenpdf, 1001 kb
  Prof. Martin Kupfrian, Kanzlei Kupfrian, Erfurt
• Investitionsförderungpdf, 97 kb
  Maren Weber, Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Düsseldorf
• Mittel für den Nahverkehr im „Konzern Kommune“pdf, 563 kb
  Dr. Carsten Jennert, LL.M., KPMG Frankfurt am Main
• Mittel in Kooperationen und Verbündenpdf, 556 kb
  Dr. Lorenz Wachinger, BBG und Partner Rechtsanwälte, Bremen
• Verkehrsunternehmenpdf, 3 mb
  Christiane Leonard, BDO, Berlin
• Programmpdf, 92 kb

„Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV"

Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Die Tagung zielte vor diesem Hintergrund darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an alle mit der Auftragsvergabe im ÖPNV befassten und von dieser betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

• Personenbeförderungs- und vergaberechtliche Dimensionen der Fragestellungpdf, 605 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Vom öffentlichen Interesse zur Konzeption und Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftragspdf, 363 kb
  Christoph Schaaffkamp, KCW, Berlin
• Subunternehmerleistungenpdf, 2 mb
  Dr. Oliver Wittig, Ernst & Young Law, Mannheim
• Funktionale Ausschreibungenpdf, 1 mb
  Jörg Niemann, Rödl & Partner, Hamburg
• Bestellung nach Vergaberechtpdf, 805 kb
  Dr. Alexander Hübner, Haver & Mailänder Rechtsanwälte, Stuttgart
• Bestellung nach Verordnung (EG) Nr.1370/2007pdf, 27 kb
  Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau
• Programmpdf, 107 kb

„Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV"

Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit.

Präsentationen und Materialien

• Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Grundlagenpdf, 479 kb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Aufgabenträgerperspektivepdf, 297 kb
  Dr. Michael Winnes, Verkehrsverbund Rhein-Neckar, Mannheim
• Perspektive der privaten Verkehrsunternehmenpdf, 145 kb
  Dr. Sebastian Roling, LL.M. (Public Law), Roling & Partner Rechtsanwälte, Osnabrück
• Perspektive des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmenpdf, 192 kb
  Martin Schäfer, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV), Köln
• Ökonomische Erfordernissepdf, 2 mb
  Holger Waldhausen, DB Regio AG Frankfurt am Main
• Juristische Perspektivepdf, 1 mb
  Dr. Lorenz Wachinger, BBG und Partner Rechtsanwälte, Bremen
• Planerische Perspektivepdf, 200 kb
  Dr. Felix Berschin, Nahverkehrsberatung Südwest, Heidelberg
• Verfahrensrechtliche Aspekte und Genehmigungsfolgenpdf, 101 kb
  Prof. Dr. Andreas Saxinger, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen
• Programmpdf, 60 kb

Der ÖPNV in Thüringen sieht sich – wie auch in vielen anderen Bundesländern – erheblichen Herausforderungen gegenüber. Die laufenden Diskussionen um organisatorische, finanzielle und rechtliche Aspekte zielen auch vor dem Hintergrund technologischer und regulatorischer Veränderungen und anstehender Neuvergaben darauf ab, dauerhaft einen attraktiven und leistungsfähigen ÖPNV sicherzustellen. Mit der diesjährigen Frühjahrstagung möchte die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena unterschiedliche Perspektiven zusammenführen.

Der Veranstalter dankt dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Präsentationen und Materialien:

• Möglichkeiten und Grenzen verkehrspolitischer Gestaltung auf Landesebene. Der bundes- und europarechtliche Rahmenpdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Unternehmen, Verbünde, Politik und Verwaltung - Lösungsansätze für eine effiziente Leistungserbringung im ÖPNVpdf, 582 kb
  Dr. Corina Jürschik-Grau, LL.M., OPPENLÄNDER Rechtsanwälte PmbB, Stuttgart
• Nutzer, Steuerzahler, Dritte - Wer zahlt für den ÖPNV?pdf, 2 mb
  Jörg Niemann, Rödl GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Hamburg
• Vorbild Thüringen: landesgesetzliche Vorgaben für das Deutschlandticketpdf, 364 kb
  Jens Oehler, Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur, Erfurt
• Programmpdf, 245 kb

Das Straßenverkehrsrecht zielt herkömmlich allein auf Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Straßenverkehrs ab. Mit den Novellen von StVG und StVO im vergangenen Jahr hat das Rechtsgebiet grundlegende Änderungen erfahren. Die Öffnung für den Klimaschutz ist nicht nur einer Vielzahl juristischer Detailfragen verbunden, sondern macht eine Neuvermessung des Rechtsgebiets insgesamt erforderlich. Die zudem erfolgte Zulassung des Fahrens unter Cannabiseinfluss bietet ebenfalls erhebliche Herausforderungen für die Rechtspraxis.

Präsentationen und Materialien

• Zulässigkeit von Rauschmittelkonsum und Teilnahme am Straßenverkehrpdf, 3 mb
  Prof. Dr. Dieter Müller, Hochschule der Sächsischen Polizei, Rothenburg/Oberlausitz
• Die Straßenverkehrsrechtsnovellen des Jahres 2024: Überblick und Hintergründepdf, 687 kb
  MDir’in Iris Reimold, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Berlin
• Rechtliche Potenziale der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes im Straßenverkehrpdf, 573 kb
  Prof. Dr. Eva Lohse, LL.M. (Kent), Universität Bayreuth
• Umwelt- und Klimaschutz durch Verkehrsregelung in der kommunalen Praxispdf, 307 kb
  Dr. Roman Ringwald, Becker BüttnerHeld PartGmbB, Berlin
• Zur Neuausrichtung eines Rechtsgebiets: Multidimensionalität im Straßenverkehrsrechtpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Programmpdf, 243 kb

Präsentation

Die Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht war Mitausrichter der Tagung „Zeitenwende auch im Schienengüterverkehr? Mehr Regulatorik für mehr Wettbewerb und Klimaschutz?“ am 4.12.2024 in Berlin. Die Präsentation zur Veranstaltung finden Sie hierExterner Link.
Programmpdf, 195 kb

Die Antriebswende im Straßenverkehr bildet einen zentralen Bestandteil der Verkehrswende. Die neuere Rechtsentwicklung zielt darauf ab, spätestens ab 2035 die Klimaverträglichkeit von neuen Kraftfahrzeugen zu gewährleisten, so dass der Verkehrssektor der Erreichung des Ziels der Treibhausgasneutralität in Deutschland im Jahr 2045 bzw. in der EU im Jahr 2050 nicht entgegensteht. Die hierbei zu bewältigenden Herausforderungen sind vielfältig. Dies gilt für die Positionsbestimmung von E-Mobilität im Verhältnis zu alternativen Kraftstoffen ebenso wie für technologische und psychologische Aspekte.

Präsentationen und Materialien

• Klimaschutzrechtliche Grundlagen der Dekarbonisierung des Straßenverkehrspdf, 97 kb
  Prof. Dr. Claudio Franzius, Universität Bremen
• Energie- und Mobilitätswende. Wie werden wir uns morgen fortbewegen?pdf, 360 kb
  Prof. Dr. Ing. Frank Atzler, Technische Universität Dresden
• Zur Psychologie der Verkehrsmittelwahlpdf, 208 kb
  Prof. Dr. Tibor Petzoldt, Dipl.-Psych., Technische Universität Dresden
• Die rechtliche Ausgestaltung des „Verbrennerausstiegs“ durch EU-Flottengrenzwertepdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Aktuelle rechtliche Herausforderungen für Ladepunktbetreiber - ein Überblickpdf, 1 mb
  Ines Coenen, Noerr PartGmbB, München
• Programmpdf, 218 kb

Das Abstellen von Verkehrsmitteln ist ebenso notwendig wie häufig ein Ärgernis. Kraftfahrzeuge, E-Scooter und andere Verkehrsmittel nehmen im Falle ihrer Nichtnutzung wesentliche Teile des Straßenraums ein und wirken sich auf dessen Nutzbarkeit als Mobilitäts- und Kommunikationszone aus. Damit verbunden ist eine Vielzahl verkehrspolitischer, -planerischer und -rechtlicher Fragen.Die Veranstaltung richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Neue Regelungen beim Parkenpdf, 3 mb
  Prof. Dr.‐Ing. Petra Schäfer, Frankfurt University of Applied Sciences
• Das Abstellen von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzungpdf, 2 mb
  Dr. Stefan Drechsler, Universität Regensburg
• Rechtliche Rahmenbedingungen stationsloser Sharing-Modellepdf, 961 kb
  Dr. Nina Jarass Cohen, LL.M. (UCLA), FPS Rechtsanwälte, Frankfurt a.M.
• Verkehrspolitische- und -rechtliche Aspekte des E-Kfz-Parkenspdf, 281 kb
  Rupert Schubert, ehem. Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsgerichtstags e.V., Hamburg
• Gehwege als Parkplätze? Behördliche Duldung des verbotswidrigen Gehwegparkens als Rechtsproblempdf, 2 mb
  Dr. Sibylle Barth, BBG & Partner, Bremen
• Programmpdf, 211 kb

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„Radverkehr als Element der Verkehrswende“

die klimapolitisch begründete Verkehrswende ist nicht nur eine Antriebswende, sondern beinhaltet einen Umbau des Verkehrssystems insgesamt. Neben einer Stärkung des Öffentlichen Personenverkehrs wird nach dem Vorbild der Entwicklung in anderen Staaten dem Radverkehr – auch von der neuen Bundesregierung – eine entscheidende Bedeutung zugewiesen. Dies wirft die Frage auf, welcher Maßnahmen es bedarf, um diesen zu einem zentralen Bestandteil des Verkehrsgeschehens auf lokaler Ebene zu entwickeln. Gefahrfreiheit, Attraktivität und Vernetzung sind dabei wesentliche Herausforderungen. Die Veranstaltung richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Fahrradpolitik in der 20. Legislaturperiodepdf, 2 mb
  Karola Lambeck, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Berlin
• Thüringen - viele Etappen zum Fahrradlandpdf, 5 mb
  Maximilian Lange, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Erfurt
• Radverkehr als Element der Verkehrswende - Geltender Rechtsrahmenpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Elisabeth Badenhausen-Fähnle, Hochschule Ludwigsburg
• Verknüpfung von Öffentlichem Verkehr und Fahrradpdf, 4 mb
  Prof. Dr. Jana Kühl, Hochschule Ostfalia, Braunschweig/Wolfenbüttel
• Die Fahrradzone – Ein Werkzeug für mehr Flächengerechtigkeit?!pdf, 7 mb
  Prof. Dr.-Ing. Martina Lohmeier, Hochschule RheinMain, Wiesbaden
• "Aber wir sind doch nicht in Amsterdam...!" - Verhaltensänderungen in der Mobilität erreichenpdf, 3 mb
  Prof. Dr. Angela Francke, Universität Kassel
• Programmpdf, 220 kb

„Autonomes Fahren“

Der Verkehrssektor steht vor bedeutsamen Umbrüchen. Die Digitalisierung ermöglicht nicht nur neue Geschäftsmodelle, sondern hat auch das Potenzial, den Menschen als Akteur überflüssig zu machen und damit die Verkehrsdurchführung selbst grundlegend umzugestalten. Neue technische Möglichkeiten gehen aber auch mit neuen Herausforderungen einher. Die Veranstaltung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen aufzuarbeiten und interdisziplinär einzuordnen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Autonomes Fahren - Politische Perspektivenpdf, 2 mb
  Andreas Krüger, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin
• Haftungsrechtliche Probleme des autonomen Fahrenspdf, 423 kb
  Prof. Dr. Paul Schrader, Universität Bielefeld
• Autonomes Fahren: Technische Möglichkeiten und Grenzenpdf, 8 mb
  Prof. Dr.-Ing. Carsten Markgraf, Hochschule Augsburg
• Ethische Fragen autonomer Mobilitätpdf, 2 mb
  Prof. Dr. mult. Nikolaus Knoepffler, Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Autonomes Fahren im ÖPNVpdf, 2 mb
  Emanuele Leonetti, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V., Köln
• Programmpdf, 147 kb

„Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen“

Der Verkehrsmarkt auf lokaler Ebene gerät in Bewegung. Seit Jahrzehnten nahezu unveränderte Marktstrukturen werden durch neue technische Möglichkeiten und neue Geschäftsideen herausgefordert. Dies geht mit Chancen und Risiken gleichermaßen einher. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Ende Februar ein Eckpunktepapier vorgelegt, welches auf eine Marktöffnung für neue Anbieter abzielt.

Einen Rückblick auf die Tagung finden Sie unter https://www.internationales-verkehrswesen.de/44-1908/Externer Link

Präsentationen und Materialien

• Geltender Rechtsrahmenpdf, 481 kb
  Dr. Clemens Antweiler, Mag. rer publ., RWP Rechtsanwälte Düsseldorf
• Risiken und Chancen neuer Mobilitätsformenpdf, 2 mb
  Prof. Dr.-Ing. Harald Kipke, Technische Hochschule Nürnberg
• Positionen: Neue Akteurepdf, 99 mb
  Dr. Tom Kirschbaum, Door2Door GmbH, Berlin
• Positionen: ÖPNV-Unternehmenpdf, 243 kb
  Martin Schäfer, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Köln
• Positionen: Taxigewerbepdf, 317 kb
  Thomas Grätz, Bundesverband Taxi und Mietwagen, Berlin
• Positionen: Kommunale Perspektivenpdf, 273 kb
  Dr. Markus Brohm, Deutscher Landkreistag, Berlin
• Verfassungs- und europarechtlicher Rahmenpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Entwicklungspotenziale auf Grundlage der Eckpunkte des BMVI für eine PBefG-Novellepdf, 312 kb
  Lothar H. Fiedler, BBG und Partner, Bremen
• Programmpdf, 253 kb

„Elektromobilität: Herausforderungen für Verkehrs- und Energierecht“

Die Elektromobilität ist im Kommen. Dies stellt Politik, Wirtschaft und Wissenschaft vor neue Herausforderungen. Die Tagung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen und den einschlägigen Rechtsrahmen in verkehrs- und energierechtlicher Hinsicht aufzuarbeiten und mögliche Weiterentwicklung(snotwendigkeit)en aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrs- und Energiewirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

• Elektromobilität als Politikfeldpdf, 2 mb
  Jürgen Papajewski, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin
• Elektromobilität aus der Perspektive eines Automobilherstellerspdf, 25 mb
  Torsten Julich, BMW AG, München
• Energierechtliche Implikationen des Ausbaus der Elektromobilitätpdf, 3 mb
  Geertje Stolzenburg, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
• Elektromobilität als verkehrsrechtliche Herausforderungpdf, 2 mb
  Rupert Schubert, Freie und Hansestadt Hamburg
• Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Thüringenpdf, 239 kb
  Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Erfurt
• Programmpdf, 230 kb

"Klimaschutzorientierte Finanzierung der Fernstraßeninfrastruktur"

Präsentationen und Materialien:

• EU-primär- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungenpdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Mautrechtliche Ausgestaltungpdf, 155 kb
  Andrea Gülland, Bundesministerium für Verkehr, Berlin
• Ökonomische Bewertungpdf, 306 kb
  Prof. Dr. Gernot Sieg, Universität Münster
• Juristische Problembereichepdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Programmpdf, 51 kb

 "Kodifizierung eines Streikrechts im Eisenbahnsektor?"

Präsentationen und Materialien

• Eisenbahn zwischen Wirtschaft und Daseinsvorsorge – Eine juristische Einordnungpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Grundfragen des Streikrechts im Eisenbahnsektorpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Frank Bayreuther
• Die Diskussion um das Streikrecht im Eisenbahnverkehr aus gewerkschaftlicher Sichtpdf, 1 mb
  Eckhart Seidel

Downloads: 

• Programmpdf, 77 kb

"Ausrichtung der Eisenbahninfrastruktur auf das Gemeinwohl"

Präsentationen und Materialien

• Die Schaffung einer gemeinwohlorientierten Eisenbahninfrastrukturgesellschaftpdf, 499 kb
  MDirig Lothar Neuhoff
• Ökonomische Perspektivenpdf, 358 kb
  Prof. Dr. Kay Mitusch
• Verfassungs- und Unionsrechtliche Fragenpdf, 262 kb
  Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
• Verwaltungsrechtliche Perspektivenpdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.

Downloads:   

• Programmpdf, 106 kb

 „Regulierung des Güterverkehrs“.

Präsentationen und Materialien

• Regulierung des Straßengüterverkehrspdf, 2 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
• Regulierung in liberalisierten Gütertransportmärkten - Eine (Innovations-)ökonomische Perspektivepdf, 1 mb
  Prof. Dr. Gernot Liedtke und Dr. habil. Stephan Müller
• Regulierung des Schienengüterverkehrspdf, 202 kb
  Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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• Programmpdf, 145 kb

„Aktuelle Fragen des Eisenbahnregulierungsrechts"

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• Programmpdf, 49 kb

„Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr"

Präsentationen und Materialien

• Wettbewerb und Gemeinwohl im Eisenbahnsektorpdf, 507 kb
  Prof. Dr. Jochen Mohr, Univ. Leipzig
• Gemeinwohl und Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNVpdf, 1 mb
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., FSU Jena
• Neubestimmung des Verhältnisses von Wettbewerb und Gemeinwohl im ÖPVpdf, 411 kb
  Prof. Dr. Karsten Otte, BNetzA, Bonn
• Daseinsvorsorge im SPVpdf, 2 mb
  Dr. Matthias Stoffregen, Mofair, Berlin

Downloads:

• Das Programm zum Herunterladen finden Sie hierpdf, 180 kb.

„Wettbewerb im Personenfernverkehr"

Präsentationen und Materialien

• Eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Rahmen
  Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
  (Der Beitrag wurde in der Zeitschrift N&R, Ausgabe 1/19, S. 28 ff., veröffentlicht.)
  
• Wettbewerb im Personenverkehrpdf, 532 kb
  Sebastian Brack/Oliver Hirschfeld (DB AG)
• Wettbewerb im Fernverkehr? Wettbewerb im Fernverkehr!pdf, 2 mb
  Stephan Krenz/ Dr. Matthias Stoffregen (Abellio/ Mofair)

„Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Neuerungen für den Eisenbahnsektor"

Veranstalter

• Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
  Universität Leipzig
• Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
  Friedrich-Schiller-Universität Jena