Symbolbild Verkehr

Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

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Willkommen auf der Seite der Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

Dem Verkehr kommt für das Funktionieren der modernen Gesellschaft eine zentrale Bedeutung zu. Seine ökonomische Bedeutung ist immens. Gleiches gilt für seine ökologischen Auswirkungen und Potenziale. Seine rechtlichen Grundlagen werden gleichwohl und trotz der zunehmenden Dynamik der Rechtsentwicklung in neuerer Zeit nur punktuell und damit unzureichend wissenschaftlich untersucht. Es fehlt weithin an einer objektiven und von wirtschaftlichen Interessen unbeeinflussten Auseinandersetzung mit den juristischen Problemstellungen des Verkehrsmarktes.

Die unter Leitung von Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschaftsrecht, an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingerichtete Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht (FVMR) soll einen Beitrag zur vertieften wissenschaftlichen Durchdringung des Rechtsgebietes leisten und rechtliche Entwicklungen kontinuierlich begleiten. Dabei erfolgt keine sektorale Beschränkung, nicht zuletzt um übergreifende Strukturen des Verkehrsmarktrechts herauszuarbeiten und perspektivisch zu deren Entwicklung beizutragen.

Die Tätigkeit der FVMR ist schwerpunktmäßig auf die Durchführung freier Forschung in Form der Erarbeitung von wissenschaftlichen Beiträgen, Dissertationen und sonstiger Literatur gerichtet. Hinzu kommt die Durchführung von Tagungen und Gesprächskreisen zu grundlegenden Themenstellungen oder anlässlich aktueller Entwicklungen des Verkehrsmarktrechts. Die Publikation der Ergebnisse erfolgt u.a. in der Schriftenreihe der FVMR, den im Nomos-Verlag erscheinenden Schriften zum Verkehrsmarktrecht. Darüber hinaus will die FVMR einen Beitrag zur Ausbildung von jungen Juristen im Bereich des Verkehrsmarktrechts leisten, die bislang kaum stattfindet.

Das Recht des Verkehrsmarktes und die sich stellenden Fragen sind ohne eine intensive Einbeziehung der Praxis nicht sinnvoll erfassbar. Aus diesem Grunde kooperiert die FVMR eng mit den Akteuren des Verkehrsmarktes (insb. Verkehrsunternehmen und -verbünde, Politik, Verwaltung einschließlich Verkehrsministerien, Aufsichtsbehörden, Aufgabenträger und Bestellorganisationen, Verbände und Berater) und soll eine Vernetzung fördern. Sie dient insoweit zugleich als Forum für den fachwissenschaftlichen Austausch und die Entwicklung praxiskompatibler Lösungen. Dies gilt auch in interdisziplinärer Hinsicht und schließt die Diskussion zukunftsorientierter Konzepte für die Ausgestaltung des Verkehrsmarktes in juristischer Hinsicht ein.

Sie erreichen die Forschungsstelle über folgende E-Mail-Adresse:  verkehrsmarktrecht@uni-jena.de.

Jenaer Gespräche zum ÖPNV

Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV, 2021 Eintrag erweitern

„Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV, 2021“

Der Abschluss der 19. Legislaturperiode war durch eine höchst aktive Gesetzgebung geprägt. Diese betrifft auch den ÖPNV. Zwar ist die „große Reform“ ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Veranstaltung führt wissenschaftliche und praktische Perspektiven zusammen. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

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Barrierefreiheit im ÖPNV, 2020 Eintrag erweitern

„Barrierefreiheit im ÖPNV“

Für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ist nach den gesetzlichen Vorgaben bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Das Herannahen dieses Datums löst Erwartungen aus, deren Erfüllung zugleich mit erheblichen Herausforderungen für die Ausgestaltung des ÖPNV verbunden ist. Die Veranstaltung führt wissenschaftliche und praktische Perspektiven auf diese Entwicklungen zusammen. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

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Der Veranstalter dankt der Kanzlei BBG und Partner (Bremen) sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende, 2019 Eintrag erweitern

„ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende"

Im Zuge der Diskussion um den Klimaschutz wird die Verkehrswende zu einer zentralen Forderung. Der ÖPNV ist notwendig deren Bestandteil und erfährt damit zugleich eine neue Rechtfertigung. Ungeachtet dessen stehen Kommunen und Verkehrsunternehmen vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die technischer, ökonomischer und auch rechtlicher Lösungen bedürfen. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende“. Die Veranstaltung vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

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Der Veranstalter dankt der Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts, 2018 Eintrag erweitern

„Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts"

Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das „neue“ PBefG sind in der Praxis angekommen und prägen das Handeln von Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im ÖPNV. Damit verbunden sind nicht selten praktische Herausforderungen und rechtliche Streitigkeiten. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts“ am Freitag, 9. November 2018.
Die Veranstaltung thematisierte typische Problemstellungen und aktuelle Entwicklungen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

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  • Das Programm zur Tagung vom 9. November 2018 finden Sie hier.

Der Veranstalter dankt dem Mitteldeutschen Omnibusverband (MDO) e.V., dem Bus & Bahn Thüringen e.V., dem Landesverband der Omnibusunternehmer Sachsen-Anhalt (VSAO) e.V., sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV, 2017 Eintrag erweitern

"Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV"

Die Finanzierung des wirtschaftlich nur selten tragfähigen ÖPNV wirft zahlreiche Fragen auf. Im Fokus stehen dabei zumeist die Auswirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Diese regelt die Möglichkeiten der Unterstützung der Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand jedoch nicht abschließend. Vielmehr kommt auch dem allgemeinen Beihilferecht eine wesentliche Bedeutung zu. Die Tagung zielt darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an alle mit der Finanzierung des ÖPNV befassten und davon betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

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  • Das Programm zur Tagung vom 3. November 2017 finden Sie hier.
Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV, 2016 Eintrag erweitern

„Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV"

Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Die Tagung zielte vor diesem Hintergrund darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an alle mit der Auftragsvergabe im ÖPNV befassten und von dieser betroffenen Akteure.

Präsentationen und Materialien

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  • Das Programm zur Tagung vom 4.11.16 finden Sie hier.

Der Veranstalter dankt der Kanzlei BBG und Partner, Bremen, dem Omnibusbetrieb Sina Fleischmann „Der Wiesenthaler“, Wiesenthal, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV, 2015 Eintrag erweitern

„Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV"

Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit.

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Leipziger Gespräche zum Verkehrsmarktrecht

4. Leipziger Gespräche, 2021 Eintrag erweitern

„Aktuelle Fragen des Eisenbahnregulierungsrechts"     

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3. Leipziger Gespräche, 2019 Eintrag erweitern

„Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr"

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2. Leipziger Gespräche, 2018 Eintrag erweitern

„Wettbewerb im Personenfernverkehr"

Präsentationen und Materialien

1. Leipziger Gespräche, 2017 Eintrag erweitern

„Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Neuerungen für den Eisenbahnsektor"

Veranstalter

  • Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
    Universität Leipzig
  • Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
    Friedrich-Schiller-Universität Jena

Weitere Tagungen

Tagung "Radverkehr als Element der Verkehrswende", 2022 Eintrag erweitern

„Radverkehr als Element der Verkehrswende“

die klimapolitisch begründete Verkehrswende ist nicht nur eine Antriebswende, sondern beinhaltet einen Umbau des Verkehrssystems insgesamt. Neben einer Stärkung des Öffentlichen Personenverkehrs wird nach dem Vorbild der Entwicklung in anderen Staaten dem Radverkehr – auch von der neuen Bundesregierung – eine entscheidende Bedeutung zugewiesen. Dies wirft die Frage auf, welcher Maßnahmen es bedarf, um diesen zu einem zentralen Bestandteil des Verkehrsgeschehens auf lokaler Ebene zu entwickeln. Gefahrfreiheit, Attraktivität und Vernetzung sind dabei wesentliche Herausforderungen. Die Veranstaltung richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten.

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Tagung "Autonomes Fahren", 2021 Eintrag erweitern

Autonomes Fahren

Der Verkehrssektor steht vor bedeutsamen Umbrüchen. Die Digitalisierung ermöglicht nicht nur neue Geschäftsmodelle, sondern hat auch das Potenzial, den Menschen als Akteur überflüssig zu machen und damit die Verkehrsdurchführung selbst grundlegend umzugestalten. Neue technische Möglichkeiten gehen aber auch mit neuen Herausforderungen einher. Die Veranstaltung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen aufzuarbeiten und interdisziplinär einzuordnen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

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Die Veranstalter danken der PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Tagung "Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen", 2019 Eintrag erweitern

„Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen“

Der Verkehrsmarkt auf lokaler Ebene gerät in Bewegung. Seit Jahrzehnten nahezu unveränderte Marktstrukturen werden durch neue technische Möglichkeiten und neue Geschäftsideen herausgefordert. Dies geht mit Chancen und Risiken gleichermaßen einher. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Ende Februar ein Eckpunktepapier vorgelegt, welches auf eine Marktöffnung für neue Anbieter abzielt.

Einen Rückblick auf die Tagung finden Sie unter https://www.internationales-verkehrswesen.de/44-1908/.

Präsentationen und Materialien

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Der Veranstalter dankt der PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Tagung "Elektromobilität: Herausforderungen für Verkehrs- und Energierecht", 2018 Eintrag erweitern

„Elektromobilität: Herausforderungen für Verkehrs- und Energierecht“

Die Elektromobilität ist im Kommen. Dies stellt Politik, Wirtschaft und Wissenschaft vor neue Herausforderungen. Die Tagung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen und den einschlägigen Rechtsrahmen in verkehrs- und energierechtlicher Hinsicht aufzuarbeiten und mögliche Weiterentwicklung(snotwendigkeit)en aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrs- und Energiewirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

Der Veranstalter dankt PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.