Verfassungsrecht
Aktuelle Aktivitäten
In Vorbereitung:
Die Grenzen der Loyalität im Öffentlichen Dienst, Monographie zum Spannungsfeld von Verfassungstreuepflicht und politischer Loyalitätspflicht, ca. 200 Seiten; vgl. dazu Thüringer-BeamtenbundExterner Link.
Gutachterliche Verfassungsinterpretation als Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit?, Beitrag inspiriert durch die Arbeit an einer Sachverständigenstellungnahme zum Vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes – Drs. 7/9117Externer Link_____________________________________________________________________________________________
NVwZ
Foto: Verlag C.H. BeckDie Leistungsfähigkeit des Verhältnismäßigkeitsprinzips, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2024, S. 1455-1461
Die demokratische Funktion der kommunalen Selbstverwaltung und die Finanzausstattung der Kommunen, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2024, S. 1899-1902. Beitrag beruhend auf einem Vortrag, gehalten im Rahmen der Fachkonferenz Kommunalfinanzen im Bundesministerium der Finanzen (BMF) am 5.7.2024. Einen Veranstaltungsbericht des BMF finden Sie hierExterner Link.
Rechtssicherheit und Vertrauensschutz, in: Kube, Hanno/Kischel, Uwe (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Band 2 (Gewinnung und Grundprinzipien des Staatsrechts)
Veröffentlichungen des Beirats zum SARS-2/CoVID-19- Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung
Foto: Thüringer StaatskanzleiDickmann/Übelmesser/Brandenburg/Harth/Henn/Knoepfler/Leisner-Egensperger/Lochner/Pletz/Stein/von der Weiden/Wesselak (Hrsg.), Veröffentlichungen des Beirats zum SARS-2/CoVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung, 2024
Verfassung des Freistaats Thüringen. Kommentar
Foto: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KGBrenner, Michael/Hinkel, Klaus/Hopfe, Jörg/Poppenhäger, Holger/von der Weiden, Klaus (Hrsg.), Verfassung des Freistaats Thüringen, 2023, Art. 48, 70, 71, 72, 76, 77, 78, 90, 93
Das Kindeswohl in der Verfassung, in: Jäger/Schramm/Wermke, Kindeswohl zwischen Verantwortung und Autonomie, Verlag Mohr Siebeck 2023, S. 31-45
Wird der Distanzunterricht zum Dauerinstrument?, Libra-Rechtsbriefing 2022/10/04,
Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot; Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung; Ehe, Familie und Eltern/Kind-Beziehung, in: Stern, Klaus/Sodan, Helge/Möstl, Markus (Hrsg.), Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund, 2. Auflage, §§ 99, 100, 114
Das Verfassungsgebot der intertemporalen Freiheitssicherung als Gewährleistung von Gleichheit in der Zeit. Zum Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.2021, Zeitschrift für öffentliches Recht (ZöR) 77, S. 671-676 (2022)
Tanz um das geborene Kind. Die staatliche Schutzpflicht für das ungeborene Leben und das Selbstbestimmungsrecht der Frau, VerfBlog 2022/06/24
Die staatliche Schutzpflicht für das ungeborene Leben und das Selbstbestimmungsrecht der Frau, Zeitschrift für Lebensrecht (ZfL) 31 (2022), 97-114
Leben und Gesundheit: Die Bundesnotbremsen-Beschlüsse als Maßstab grundrechtlicher Schutzpflichten in der Klimakrise
Thüringer Verwaltungsblätter
Foto: Verlag BoorbergDas Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Freistaat Thüringen,
ThürVBl. 2021, S. 225-232
Deutsches Verwaltungsblatt
Foto: Carl Heymanns VerlagFreiheiten für Geimpfte. Zur Aufhebung von Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte, Genesene und Getestete,
DVBl. 2021, S. 825-833
NVwZ
Foto: Verlag C.H. BeckDas Konnexitätsprinzip im verfassungsrechtlichen Ländervergleich,
NVwZ 2021, S. 1486-1492
Der legitime Zweck als Bezugspunkt der Verhältnismäßigkeit. Zum Zweck freiheitsbeschränkender Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie,
NJW
Foto: Verlag C.H. BeckDie Freiheit und ihr Schutz. Die Grundrechte als Richtlinie und Rahmen der Pandemiebekämpfung,
Neue Juristische Wochenschrift 2021, S. 2415-2420Externer Link
Beweislastumkehr und Verfassungsrecht. Zum Homeoffice-Angebot des Arbeitgebers in der Pandemie
Recht und PolitikExterner Link 57 (2021), S. 173-191
„Sonderrechte für Geimpfte" – „Sonderrecht für Ungeimpfte“?,
BDVR-Rundschreiben 2021/3
Anspruch für Schwerstkranke nach Beschluss des VG Potsdam: Statt in die Impfverordnung ins Grundgesetz schauen (zusammen mit Jascha Arif)
Keine Priorität für die Rechtswissenschaft – Als Rechtsgrundlage einer Impfpriorisierung dürfte die Corona-Impfverordnung vor den Verwaltungsgerichten schwerlich Bestand haben (zusammen mit Thorsten Kingreen und Andrea Kießling)
NJW
Foto: Verlag C.H. BeckImpfpriorisierung und Verfassungsrecht,
Neue Juristische Wochenschrift 2021, S. 202-208Externer Link
Berliner Kommentar zum Grundgesetz
Foto: Erich Schmidt VerlagNeukommentierung von Art. 6 Abs. 1 GG, in:
Friauf, Karl Heinrich/Höfling, Werner (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Rn. 1-245
Nichts hält länger als ein Provisorium. Zur Thüringer Verfassungslage nach der Landtagswahl
„Kinderrechte im Grundgesetz“ – Chancen und Risiken. Zum Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
Kirche & Recht
Foto: Berliner Wissenschafts-VerlagWas ist Wahrheit? – Eine Verfassungsfrage, Eröffnungsvortrag zum Jahreskongress des Vereins „Christ und Jurist“
Wahrheit im Verfassungsrecht findet sich als Wahrheit im Glauben, Wahrheit im Wissen und Wahrheit auf der Suche. Die grundrechtlich gewährleistete Glaubensfreiheit schützt die subjektive Wahrheit des Individuums, das Staatskirchenrecht erkennt den Glauben als Wahrheitserkenntnis in organisierter Form an. Der Staat ist insoweit aber nicht der höchste Wissende, er ist nur Wächter einer Ordnung. Die Wahrheitssuche hat die öffentliche Hand finanziell zu fördern, ohne angeblich unumstößliche Erkenntnisse mit Zwangs- oder Sanktionsmechanismen abzusichern.
Journal für Rechtspolitik
Foto: Verlag ÖsterreichDas neue österreichische Eherecht – ein Regelungsmodell für Europa?
In seinem europaweit beachteten Erkenntnis vom 4.12.2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof die Öffnung des Ehebegriffs für gleichgeschlechtliche Paare eingeleitet. Gegenüber einem Grundsatzjudikat aus dem Jahr 2012 liegt hierin zwar eine Rechtsprechungswende, in der Begründung bekennt sich der Gerichtshof jedoch in deutlicher Rechtsprechungskontinuität zur Ausrichtung der Ehe auf die grundsätzliche Möglichkeit der Elternschaft. Der neue Ehebegriff wird auch die Auslegung des Art. 12 EMRK beeinflussen. In seiner einfachgesetzlichen und damit rechtspolitisch entwicklungsoffenen Ausgestaltung könnte sich das österreichische Eherecht als Regelungsmodell für Europa erweisen.
Flucht, Asyl und Integration aus rechtlicher Perspektive
Foto: Verlag Mohr SiebeckIntegration als Chance einer kritischen Überprüfung der „deutschen Grundwerte“, in: Haedrich, Martina (Hrsg.), Flucht, Asyl und Integration aus rechtlicher Perspektive, 2017, S. 219-236
Ältere Aktivitäten (Auswahl)
DÖV
Foto: Verlag KohlhammerDie Folgerichtigkeit – Systemsuche als Problem für Verfassungsbegriff und Demokratiegebot
Über den Begriff der Folgerichtigkeit findet eine intensive Diskussion statt – im Steuerrecht, aber auch im sonstigen Öffentlichen Recht. Ist der einfache Gesetzgeber durch vorangegangenes Tun in seinen späteren Entscheidungen gebunden, oder müssen sich die Grundlinien der Gesetzgebung unmittelbar aus der Verfassung ergeben? Es geht um Fragen der Konkretisierung der Gleichheit, aber auch um Rechtsstaatlichkeit. Darf sich die Normenpyramide innerhalb der einfachen Gesetzgebung fortsetzen, wird deren demokratische Dynamik nicht durch solche Selbstbindung blockiert?
Jahrbuch für Recht und Ethik
Foto: Verlag Duncker & HumblotRechtsstaatlichkeit: Verfassungsprinzip zwischen Rechtstechnik und ethischer Dimension
Handbuch der Grundrechte
Foto: Verlag C.F. MüllerWesensgehaltsgarantie, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. III, Teilbd. II, 2009, § 70, S. 591-632
Grundsatzfragen der Grundrechtsdogmatik
Foto: Verlag C.F. MüllerDie Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Grundsatzfragen der Grundrechtsdogmatik, 2007, S. 57-79
Vielfalt - ein Begriff des Öffentlichen Rechts
Foto: Verlag Duncker & HumblotVielfalt. Ein Begriff des Öffentlichen Rechts, Duncker & Humblot, Schriften zum öffentlichen Recht Band 965, 2004
Kontinuität als Verfassungsprinzip
Foto: Verlag Mohr SiebeckKontinuität als Verfassungsprinzip. Unter besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts, Mohr (Siebeck), IUS PUBLICUM Bd. 83, 2002