Symbolbild Verkehr

Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

Willkommen auf der Seite der Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

Dem Verkehr kommt für das Funktionieren der modernen Gesellschaft eine zentrale Bedeutung zu. Seine ökonomische Bedeutung ist immens. Gleiches gilt für seine ökologischen Auswirkungen und Potenziale. Seine rechtlichen Grundlagen werden gleichwohl und trotz der zunehmenden Dynamik der Rechtsentwicklung in neuerer Zeit nur punktuell und damit unzureichend wissenschaftlich untersucht. Es fehlt weithin an einer objektiven und von wirtschaftlichen Interessen unbeeinflussten Auseinandersetzung mit den juristischen Problemstellungen des Verkehrsmarktes.

Die unter Leitung von Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschaftsrecht, an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingerichtete Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht (FVMR) soll einen Beitrag zur vertieften wissenschaftlichen Durchdringung des Rechtsgebietes leisten und rechtliche Entwicklungen kontinuierlich begleiten. Dabei erfolgt keine sektorale Beschränkung, nicht zuletzt um übergreifende Strukturen des Verkehrsmarktrechts herauszuarbeiten und perspektivisch zu deren Entwicklung beizutragen.

Die Tätigkeit der FVMR ist schwerpunktmäßig auf die Durchführung freier Forschung in Form der Erarbeitung von wissenschaftlichen Beiträgen, Dissertationen und sonstiger Literatur gerichtet. Hinzu kommt die Durchführung von Tagungen und Gesprächskreisen zu grundlegenden Themenstellungen oder anlässlich aktueller Entwicklungen des Verkehrsmarktrechts. Die Publikation der Ergebnisse erfolgt u.a. in der Schriftenreihe der FVMR, den im Nomos-Verlag erscheinenden Schriften zum Verkehrsmarktrecht. Darüber hinaus will die FVMR einen Beitrag zur Ausbildung von jungen Juristen im Bereich des Verkehrsmarktrechts leisten, die bislang kaum stattfindet.

Das Recht des Verkehrsmarktes und die sich stellenden Fragen sind ohne eine intensive Einbeziehung der Praxis nicht sinnvoll erfassbar. Aus diesem Grunde kooperiert die FVMR eng mit den Akteuren des Verkehrsmarktes (insb. Verkehrsunternehmen und -verbünde, Politik, Verwaltung einschließlich Verkehrsministerien, Aufsichtsbehörden, Aufgabenträger und Bestellorganisationen, Verbände und Berater) und soll eine Vernetzung fördern. Sie dient insoweit zugleich als Forum für den fachwissenschaftlichen Austausch und die Entwicklung praxiskompatibler Lösungen. Dies gilt auch in interdisziplinärer Hinsicht und schließt die Diskussion zukunftsorientierter Konzepte für die Ausgestaltung des Verkehrsmarktes in juristischer Hinsicht ein.

Sie erreichen die Forschungsstelle über folgende e-Mail-Adresse:  verkehrsmarktrecht@uni-jena.de.

Information

Am 24. Mai 2019 findet eine Tagung zum Thema „Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen“ statt.

Am 8. November 2019 findet die nächste ÖPNV Tagung statt.

Jenaer Gespräche zum ÖPNV

Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts, 2018 Inhalt einblenden

Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das „neue“ PBefG sind in der Praxis angekommen und prägen das Handeln von Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im ÖPNV. Damit verbunden sind nicht selten praktische Herausforderungen und rechtliche Streitigkeiten. Die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der FSU Jena veranstaltete vor diesem Hintergrund die Tagung „Vollzugsfragen des ÖPNV-Rechts“ am Freitag, 9. November 2018.
Die Veranstaltung thematisierte typische Problemstellungen und aktuelle Entwicklungen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die Akteure des ÖPNV sowie alle Interessierten.

Programm

Das Programm zur Tagung vom 9. November 2018 finden Sie hier [pdf 19KB].

Präsentationen und Materialien

  • Aufgabenträger 

Dr. Michael Winnes, VRN, Mannheim

Dr. Witgar Weber, WBO, Böblingen

Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.

RA Dr. Corina Jürschik, LL.M., Oppenländer Rechtsanwälte, Stuttgart

Dr. Astrid Karl, KCW, Berlin

RA Dr. Christian Baumann, Rödl & Partner, Hamburg

 

Der Veranstalter dankt dem Mitteldeutschen Omnibusverband (MDO) e.V., dem Bus & Bahn Thüringen e.V., dem Landesverband der Omnibusunternehmer Sachsen-Anhalt (VSAO) e.V., sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV, 2017 Inhalt einblenden

Die Finanzierung des wirtschaftlich nur selten tragfähigen ÖPNV wirft zahlreiche Fragen auf. Im Fokus stehen dabei zumeist die Auswirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Diese regelt die Möglichkeiten der Unterstützung der Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand jedoch nicht abschließend. Vielmehr kommt auch dem allgemeinen Beihilferecht eine wesentliche Bedeutung zu. Die Tagung zielt darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an alle mit der Finanzierung des ÖPNV befassten und davon betroffenen Akteure.

Programm  

Das Programm zur Tagung vom 3. November 2017 finden Sie hier [pdf 93KB].

Präsentationen und Materialien

Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV, 2016 Inhalt einblenden

Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Die Tagung zielte vor diesem Hintergrund darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereinte wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtete sich an alle mit der Auftragsvergabe im ÖPNV befassten und von dieser betroffenen Akteure.

Programm

Das Programm zur Tagung vom 4.11.16 finden Sie hier [pdf 89KB].

Präsentationen und Materialien

Der Veranstalter dankt der Kanzlei BBG und Partner, Bremen, dem Omnibusbetrieb Sina Fleischmann „Der Wiesenthaler“, Wiesenthal, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV, 2015 Inhalt einblenden

Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit.

Präsentationen und Materialien

Leipziger Gespräche zum Verkehrsmarktrecht

1. Leipziger Gespräche, 2017 Inhalt einblenden

Thema: Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007: Neuerungen für den Eisenbahnsektor

 

Das Programm zum Herunterladen finden Sie hier.

Veranstalter

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf
Universität Leipzig

Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
Friedrich-Schiller-Universität Jena

2. Leipziger Gespräche, 2018 Inhalt einblenden

Thema: Wettbewerb im Personenfernverkehr

Präsentationen und Materialien

  • Eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Rahmen
    Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
    Der Beitrag wird in der Zeitschrift N&R, Ausgabe 1/19, S. 28 ff., veröffentlicht.

  • Wettbewerb im Personenverkehr [pdf 532KB]
    Sebastian Brack/Oliver Hirschfeld (DB AG)

  • Perspektiven der Marktteilnehmer
    Michael Mittag (Flixbus)

  • Wettbewerb im Fernverkehr? Wettbewerb im Fernverkehr! [pdf 2MB]
    Stephan Krenz/ Dr. Matthias Stoffregen (Abellio/ Mofair)

  • Ökonomische Bewertung
    Prof. Dr. Justus Haucap (Univ. Düsseldrof)

  • Regulierung(serfordernisse)
    Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

Weitere Tagungen

Tagung zur Elektromobilität, 2018 Inhalt einblenden

„Elektromobilität: Herausforderungen für Verkehrs- und Energierecht“

Die Elektromobilität ist im Kommen. Dies stellt Politik, Wirtschaft und Wissenschaft vor neue Herausforderungen. Die Tagung zielt darauf ab, die aktuellen Entwicklungen und den einschlägigen Rechtsrahmen in verkehrs- und energierechtlicher Hinsicht aufzuarbeiten und mögliche Weiterentwicklung(snotwendigkeit)en aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrs- und Energiewirtschaft sowie alle Interessierten.

Präsentationen und Materialien

Der Veranstalter dankt PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft, sowie dem Nomos-Verlag für die Unterstützung der Tagung.

"Taxi"-Tagung, 2019 Inhalt einblenden

Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht

in Kooperation mit dem

Institut für Energiewirtschaftsrecht

 

„Lokale Mobilität vor neuen Herausforderungen“

 

Tagung

am Freitag, 24. Mai 2019,

in den Rosensälen

(Fürstengraben 27, 07743 Jena)

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