Verfassungsrecht

Aktuelle Aktivitäten

In Vorbereitung:

Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot; Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung; Ehe, Familie und Eltern/Kind-Beziehung, in: Stern, Klaus/Sodan, Helge/Möstl, Markus (Hrsg.), Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund, 2. Auflage, §§ 99, 100, 114, ca. 100 Seiten (vorgesehen für Oktober 2020)

 

Cover Berliner Kommentar zum Grundgesetz Foto: Erich Schmidt Verlag

In Vorbereitung:

Neukommentierung von Art. 6 GG in: Friauf, Karl Heinrich/Höfling, Werner (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Grundgesetz, ca. 300 S. (vorgesehen für Ende 2019)

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Cover Was ist Wahrheit Kirche und Recht 2018 (Band 24), S. 219-228 Foto: Berliner Wissenschafts-Verlag

Was ist Wahrheit? – Eine Verfassungsfrage, Eröffnungsvortrag zum Jahreskongress des Vereins „Christ und Jurist“

Wahrheit im Verfassungsrecht findet sich als Wahrheit im Glauben, Wahrheit im Wissen und Wahrheit auf der Suche. Die grundrechtlich gewährleistete Glaubensfreiheit schützt die subjektive Wahrheit des Individuums, das Staatskirchenrecht erkennt den Glauben als Wahrheitserkenntnis in organisierter Form an. Der Staat ist insoweit aber nicht der höchste Wissende, er ist nur Wächter einer Ordnung. Die Wahrheitssuche hat die öffentliche Hand finanziell zu fördern, ohne angeblich unumstößliche Erkenntnisse mit Zwangs- oder Sanktionsmechanismen abzusichern.

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Cover Das neue österreichische Eherecht Journal für Rechtspolitik 2018, S. 66-75 Foto: Verlag Österreich

Das neue österreichische Eherecht – ein Regelungsmodell für Europa?

In seinem europaweit beachteten Erkenntnis vom 4.12.2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof die Öffnung des Ehebegriffs für gleichgeschlechtliche Paare eingeleitet. Gegenüber einem Grundsatzjudikat aus dem Jahr 2012 liegt hierin zwar eine Rechtsprechungswende, in der Begründung bekennt sich der Gerichtshof jedoch in deutlicher Rechtsprechungskontinuität zur Ausrichtung der Ehe auf die grundsätzliche Möglichkeit der Elternschaft. Der neue Ehebegriff wird auch die Auslegung des Art. 12 EMRK beeinflussen. In seiner einfachgesetzlichen und damit rechtspolitisch entwicklungsoffenen Ausgestaltung könnte sich das österreichische Eherecht als Regelungsmodell für Europa erweisen.

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Cover Integration als Chance Foto: Verlag Mohr Siebeck

Integration als Chance einer kritischen Überprüfung der „deutschen Grundwerte“, in: Haedrich, Martina (Hrsg.), Flucht, Asyl und Integration aus rechtlicher Perspektive, 2017, S. 219-236

 

Inhaltsverzeichnis & Leseprobe

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Ältere Aktivitäten (Auswahl)

Cover Die oeffentliche Verwaltung 2013 Die Öffentliche Verwaltung 2013, S. 533-539 Foto: Verlag Kohlhammer

Die Folgerichtigkeit – Systemsuche als Problem für Verfassungsbegriff und Demokratiegebot

Über den Begriff der Folgerichtigkeit findet eine intensive Diskussion statt – im Steuerrecht, aber auch im sonstigen Öffentlichen Recht. Ist der einfache Gesetzgeber durch vorangegangenes Tun in seinen späteren Entscheidungen gebunden, oder müssen sich die Grundlinien der Gesetzgebung unmittelbar aus der Verfassung ergeben? Es geht um Fragen der Konkretisierung der Gleichheit, aber auch um Rechtsstaatlichkeit. Darf sich die Normenpyramide innerhalb der einfachen Gesetzgebung fortsetzen, wird deren demokratische Dynamik nicht durch solche Selbstbindung blockiert?

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Jahrbuch für Recht und Ethik, 2013 (Band 21), S. 99-110 Jahrbuch für Recht und Ethik, 2013 (Band 21), S. 99-110 Foto: Verlag Duncker & Humblot

Rechtsstaatlichkeit: Verfassungsprinzip zwischen Rechtstechnik und ethischer Dimension

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Leseprobe

 

 

Cover Wesensgehaltsgarantie Foto: Verlag C.F.Müller

Wesensgehaltsgarantie, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. III, Teilbd. II, 2009, § 70, S. 591-632

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Cover Die Wesensgehaltsgarantie des Art 19 Foto: Verlag C.F.Müller

Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Grundsatzfragen der Grundrechtsdogmatik, 2007, S. 57-79

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Cover Thringer Verwaltungsbltter 2005 Thüringer Verwaltungsblätter 2005, S. 73-78 Foto: Verlag Boorberg

Grundrechte in der Zeit

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Cover Vielfalt Ein Begriff des ffentlichen Rechts Foto: Verlag Duncker & Humblot

Vielfalt. Ein Begriff des Öffentlichen Rechts, Duncker & Humblot, Schriften zum öffentlichen Recht Band 965, 2004

 

Inhaltsverzeichnis

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Cover Kontinuitt als Verfassungsprinzip Foto: Verlag Mohr Siebeck

Kontinuität als Verfassungsprinzip. Unter besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts, Mohr (Siebeck), IUS PUBLICUM Bd. 83, 2002

 

Inhaltsverzeichnis

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