Allgemeines Steuerrecht

Aktuelle Aktivitäten

In Vorbereitung:

Einführung in das Finanz- und Steuerrecht
(ca. 300 Seiten), Erich Schmidt Verlag, erscheint 2021

Weblink

 

In Vorbereitung für die Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen:

Shrinking spaces für den Dritten Sektor: Reformbedarf zur Abgabenordnung

 

Cover Gemeinnützigkeitsrechts Neue Juristische Wochenschrift 2019, 425

Politische Betätigung auf dem Minenfeld des Gemeinnützigkeitsrechts

  1. Bei der politischen Betätigung zivilgesellschaftlicher Organisationen unterscheidet das Gemeinnützigkeitsrecht zwischen zwei Kategorien von Vereinigungen: solchen, die einen gemeinnützigkeitsrechtlichen Sachzweck verfolgen, etwa den Umweltschutz, und anderen, bei denen zu prüfen ist, ob sie mit ihrer Tätigkeit „Volksbildung“ fördern oder „allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens“ betreiben.
  2. Vereinigungen, die einen gemeinnützigkeitsrechtlichen Sachzweck verfolgen, können sich gemeinnützigkeitsunschädlich politisch betätigen, wenn dies der Verfolgung ihres jeweiligen Förderzwecks dient. Dazu muss die politische Tätigkeit dem Förderzweck unter- und diesem funktional zugeordnet sein. Ob dies der Fall ist, entscheidet der BFH für jeden Sachzweck gesondert unter Berücksichtigung insbesondere verfassungsrechtlicher Wertungen.
  3. Die Förderzwecke „Volksbildung“ und „allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens“ werden vom BFH zusammenfassend iSv politischer Bildung verstanden. Nach dem Attac-Urteil muss diese „geistig offen“ sein und darf nicht das Ziel verfolgen, Lösungsvorschläge für Problemfelder der Tagespolitik „mittels weiterer Maßnahmen“ durchzusetzen.

Weblink

 

Das Ikarus-Syndrom politischer Betätigung: die Attac-Entscheidung des Bundesfinanzhofs

VerfBlog 2019/2/28 (zum Beitrag)

 

Ältere Aktivitäten (Auswahl)

Kommentierung von § 51, § 52, § 53, § 54, § 55, § 56, § 57 AO (Grundsatzfragen des Gemeinnützigkeitsrechts) sowie §§ 59–63 (Voraussetzungen der Steuervergünstigung),

in: Hübschmann, Walter/Hepp, Ernst/Spitaler, Armin (Hrsg.), Kommentar zur Abgabenord- nung, 2015

Weblink

 

Cover DStZ Deutsche Steuer-Zeitung 2010, S. 325-332

Verfassungsfragen der Aufzeichnungspflicht bei Warenausgang (§ 144 AO)

Ein Beitrag zur Indienstnahme Privater im Steuerrecht

Weblink

Cover DStZ Deutsche Steuer-Zeitung 2008, S. 358-365

Das Verbot der Steuerumgehung nach der Reform des § 42 AO. Kein Freibrief für ein mangelhaftes Steuerrecht

Weblink

Cover DStZ Deutsche Steuer-Zeitung 2008, S. 292-300

Die Selbstlosigkeit im Gemeinnützigkeitsrecht.

Begriff – Systematik – Einzelprobleme

Weblink

Diese Seite teilen
Die Uni Jena in den sozialen Medien:
Ausgezeichnet studieren:
  • Logo der Initiative "Total E-Quality"
  • Logo des Best Practice-Club "Familie in der Hochschule"
  • Logo des Projekts "Partnerhochschule des Spitzensports"
  • Qualitätssiegel der Stiftung Akkreditierungsrat - System akkreditiert
Zurück zum Seitenanfang