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Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion

NetzDG – Erfolgsmodell oder Symbolpolitik?

Veranstaltungsart:Podiumsdiskussion - 8. Medienrechtliche Gespräche
Zeitraum: 15.11.2018 16:00 Uhr - 20:00 Uhr
Ort:Rosensäle, Fürstengraben 27
Veranstalter:Lehrstuhl für Bgl.R./WR/MR und Thüringer Landesmedienanstalt
Ansprechpartner:

Prof. Dr. Christian Alexander

Details:

Es gehört zu den umstrittensten Mediengesetzen der jüngsten Zeit - das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG. Dieses Gesetz trat am 1. Oktober 2017 in Kraft und erlegt den Anbietern von sozialen Netzwerken besondere Verhaltenspflichten auf.
Im besonderen Fokus des NetzDG steht die Kommunikation in weltumspannenden sozialen Netzwerken. Prominente und allseits bekannte Beispiele sind etwa Facebook oder Twitter. Der Inhalt dieser sozialen Netzwerke bestimmt mittlerweile ganz wesentlich den gesellschaftlichen Diskurs. Infolgedessen besteht die wachsende Gefahr einer gezielten Einflussnahme auf die Nutzer und – gerade im Schutz der Anonymität – einer Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten.  Dies geht oft einher mit einer zunehmenden Verrohung der Kommunikation und einem Verlust an Toleranz und Kommunikationskultur.
Vor diesem Hintergrund sollte das NetzDG der Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken dienen. Es sieht Instrumente vor, die eine rasche Entfernung von volksverhetzenden Inhalten, Beleidigungen oder Verleumdungen gewährleisten sollen. Neben der Bekämpfung von Hass-Botschaften (Hate-Speech) erhoffte sich der Gesetzgeber vom NetzDG auch die Eindämmung von gezielten Falschmeldungen (Fake-News). Kritiker bemängeln, dass NetzDG schränke die Meinungsfreiheit im Internet ein. Anbieter sozialer Netzwerke könnten sich zu einem vorschnellen Löschen von Meinungen veranlasst sehen.
Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des NetzDG soll eine erste Einschätzung vorgenommen werden:
Konnten die gesteckten Ziele erreicht werden oder haben sich die Befürchtungen der Kritiker verwirklicht? Wurde die Meinungsfreiheit durch das erwartete Overblocking und die Übertragung der Rechtsdurchsetzung auf Private verletzt? Stellt das NetzDG einen Fremdkörper im bisherigen Haftungssystem dar oder dessen Weiterentwicklung? Kann das NetzDG als Vorbild für weiter gehende Regelungen auf europäischer Ebene dienen?
Die 8. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche von Friedrich-Schiller-Universität und Thüringer Landesmedienanstalt bieten die Gelegenheit, über die ersten Erfahrungen mit dem NetzDG zu diskutieren. Medienschaffende, Mediennutzer und alle medienrechtlich Interessierten sind sehr herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.