Tagung: 10 Jahre UGP-Richtlinie: Erfahrungen und Perspektiven

10 Jahre UGP-Richtlinie: Erfahrungen und Perspektiven

Tagung am 7. und 8. Mai 2015 in Berlin

Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale) und Prof. Dr. Christian Alexander

 

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show Content Ziel der Tagung

Im Mai 2005 ist die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Binnenmarkt (UGP-Richtlinie) in Kraft getreten. Das erklärte Ziel dieser Richtlinie ist es, "die in den Mitgliedstaaten existierenden unterschiedlichen Generalklauseln und Rechtsgrundsätze zu ersetzen" (Erwägungsgrund 13). Wie keine Richtlinie zuvor hat die UGP-Richtlinie das Recht gegen unlauteren Wettbewerb (Lauterkeitsrecht) in den Mitgliedstaaten tiefgreifend umgestaltet. Die Diskussion über die Auswirkungen der UGP-Richtlinie ist längst nicht abgeschlossen.

Wie stark die UGP-Richtlinie das nationale Lauterkeitsrecht prägt, zeigt sich an den jüngsten Bestrebungen des deutschen Gesetzgebers, das UWG noch stärker an die Vorgaben der UGP-Richtlinie anzupassen. Das federführende Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat hierzu im September 2014 einen Referentenentwurf vorgestellt (wird abgedruckt in WRP 2014, Heft 12).

10 Jahre nach dem Inkrafttreten der UGP-Richtlinie soll die Tagung Gelegenheit zu einem Rückblick und zu einem Ausblick bieten:

  • Sind die Ziele der UGP-Richtlinie erreicht worden?
  • Wie hat die Praxis die Vorgaben der UGP-Richtlinie aufgenommen?
  • Welche Probleme sind bei der Umsetzung der UGP-Richtlinie in das nationale Recht aufgetreten?
  • Welche offenen Fragen werden derzeit diskutiert?
  • Sind Änderungen geboten und zu erwarten?

Mit der Tagung sollen diese und weitere Fragen aus europäischer, deutscher und österreichischer Sicht beleuchtet werden. Dabei sind Vertreter der Kommission, der zuständigen Ministerien, der Wissenschaft und der Praxis zu einem gemeinsamen Meinungsaustausch eingeladen.

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung und Teilnahme.

Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale)

    Prof. Dr. Christian Alexander

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Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht,
Rechtsvergleichung sowie Marktregulierung
durch Verbraucher- und Wettbewerbsrecht
Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 6, Berlin-Mitte
Tel.: 030 - 2093 3584
Fax: 030 - 2093 3419
E-Mail:
   

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht
und Medienrecht
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Carl-Zeiß-Straße 3
07743 Jena
Tel.: 03641/942-100
Fax: 03641/942-102
E-Mail:

show Content Organisatorisches

Veranstaltungszeitraum: Donnerstag, 7. Mai und Freitag, 8. Mai 2015

Veranstaltungsort: Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin

Veranstalter: Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale), Humboldt-Universität zu Berlin, und Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena

Kosten: Die Teilnahme ist kostenfrei.

Fortbildung gemäß § 15 FAO: Für die Teilnahme an der Veranstaltung kann eine Bescheinigung gemäß § 15 FAO gegen eine Gebühr von 60,00 Euro ausgestellt werden.

 

show Content Tagungsprogramm und Präsentationen

Sofern verfügbar, können die einzelnen Präsentationen der Referenten durch ein Anklicken aufgerufen werden.

Donnerstag, 7.5.2015

Moderation: Prof. Dr. Christian Alexander und Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale)
14.00 Uhr Begrüßung durch Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale) und Prof. Dr. Christian Alexander
14.10 Uhr
Grußwort
14.30 Uhr Die Ausnahmebereiche der UGP-Richtlinie, Prof. Dr. Helmut Köhler, em. Prof. an der Ludwig-Maximilians-Universität München
15.00 Uhr

Overview of the Commission's report on the application of the UCPD - The revision
of the UCPD Guidance document,
Sophie Ridoux, Europäische Kommission, GD Justiz

15.30 Uhr Kaffeepause
16.00 Uhr Reformbedarf im UWG: Zur Umsetzung der UGP-Richtlinie, Dr. Birte Timm-Wagner, LL.M. (Miami), Bundesministerium für Justiz
16.30 Uhr Harmonisierung auf Kosten der Rechtstransparenz? MMag. Erika Ummenberger-Zierler, Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (Österreich)
17.00 Uhr Diskussion mit den Referenten
ab 18.00 Uhr Stehempfang

Freitag, 8.5.2015

Moderation: Prof. Dr. Jan-Bernd Nordemann, Boehmert & Boehmert
10.00 Uhr
Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in der Rechtsprechung der deutschen Instanzgerichte, Dr. Jochen Schlingloff, Richter am Thüringer OLG
10.30 Uhr Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in der Rechtsprechung des österreichischen Obersten Gerichtshofs, Hofrat Dr. Gottfried Musger, Richter am Obersten Gerichtshof (Österreich)
11.00 Uhr Kaffeepause
11.30 Uhr

Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen, Helke Heidemann-Peuser, vzbv

Praktische Erfahrungen mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und ihrer Transformation in die deutsche Rechtsordnung, Dr. Reiner Münker, Wettbewerbszentrale

Überraschungen der UGP-Richtlinie für UWG-Verfahren in der Praxis, Mag. Hannes Seidelberger, Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb

12.30 Uhr Diskussion mit den Referenten
13.30 Uhr Mittagspause
14.30 Uhr CSR: Gedanken zu Verbraucherleitbild, Irreführung durch Unterlassung und Selbstregulierung nach der UGP-RL, Prof. Dr. Susanne Augenhofer, LL.M. (Yale), Humboldt-Universität zu Berlin
15.00 Uhr Die Auswirkungen der UGP-Richtlinie auf unternehmerische Interessen, Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Ludwig-Maximilians-Universität München
15.30 Uhr Kaffeepause
16.00 Uhr
Lauterkeitsrecht - Verbraucherschutzrecht - Vertragsrecht: Zur systematischen Einordnung des UWG unter dem Einfluss der UGP-Richtlinie, Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena
16.30 Uhr Diskussion mit den Referenten
17.30 Uhr Schlussworte und Ausklang

show Content Informationen zur UGP-Richtlinie

Hier finden Sie weitere Informationen zur UGP-Richtlinie

Wortlaut der UGP-Richtlinie

Die UGP-Richtlinie in allen Sprachen der Mitgliedstaaten (via EUR-Lex)

Is it fair?

Informationsseite für Verbraucher zur UGP-Richtlinie

Unfair Commercial Practices

Informationsportal und Datenbank zur UGP-Richtlinie


show Content Gesetzestexte und Materialien

show Content Rückblick in Bildern