Dr. Thomas Poschmann

Lehrveranstaltung im Sommersemester 2013

Titel der Lehrveranstaltung:	Parlamentsrecht II
Art der Lehrveranstaltung:	Vorlesung

Kommentar:

Parlamente sind auf Bundes- wie Landesebene die zentralen Orte politischer Entscheidungen in der Demokratie. Ihnen obliegen die Aufgaben der Gesetzgebung, der Kontrolle der Exekutive, der Legitimation anderer Staatsorgane durch Wahlen und die Erörterung der öffentlichen Angelegenheiten. Darüber hinaus wirken Parlamente insbesondere im Rahmen der sogenannten Subsidiaritätskontrolle an der Weiterentwicklung der Europäischen Union mit. Das Parlamentsrecht regelt den äußeren Aufbau und die innere Gliederung der Parlamente, das Verhältnis zu anderen Staatsgewalten, die Stellung der Abgeordneten und ihrer Zusammenschlüsse und die parlamentarischen Handlungsmöglichkeiten. Die Regelungen finden sich in der Verfassung, in der jeweiligen Geschäftsordnung und in besonderen Gesetzen (Abgeordnetengesetz, Untersuchungsausschussgesetz, etc.).
Anknüpfend an staats- und verfassungsrechtliche Grundlagen soll die Vorlesung einen systematischen Überblick über Aufbau und Funktionsweise der Parlamente sowie parlamentarische Handlungsmöglichkeiten (Gesetzgebung, Wahlen, Budgetrecht, einzelne Maßnahmen der parlamentarischen Kontrolle) geben. Dabei wird der Bezug zum Staatsorganisationsrecht stets hergesellt und die Stellung oberster Behörden (z. B der Rechnungshöfe) erläutert. Die Darstellung wird sich auf moderne Verfassungsentwicklungen am Beispiel des Freistaats Thüringen stützen und soll und anhand praktischer Beispiele verdeutlicht werden.
Die Vorlesung richtet sich ebenso an fortgeschrittene Studenten der Rechtswissenschaft, die ihre staatsrechtlichen Kenntnisse gezielt vertiefen wollen wie an Studienanfänger zur Begleitung des Einstiegs ins Öffentliche Recht als auch an Nebenfachstudenten.
Es wird angestrebt, im Rahmen der Vorlesung den Teilnehmern praktische Anschauungen im Thüringer Landtag zu ermöglichen.

Literaturempfehlung:

Linck, Jutzi, Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1994
Ritzel, Bücker, Schreiner (Hrsg) Handbuch für die parlamentarische Praxis, zwei Bände
Schneider/Zeh (Hrsg) Parlamentsrecht und Parlamentspraxis, 1989
Trossmann, Parlamentsrecht der Bundesrepublik Deutschland, 1977
Roll, Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, 2001
Isensee/Kirchhoff (Hrsg) Handbuch des Staatsrechts, 3. Auflage, Band III, Demokratie-Bundesorgane , 2005
Glauben/Brocker, Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern, 2005
Abmeier, Die parlamentarischen Befugnisse der Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz, 1984
Hölscheidt, Frage und Antwort im Parlament, 1992
Thüringer Landtag (Hrsg.), Zehn Jahre Thüringer Landesverfassung, Schriftenreihe zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen,. Band 22, 2004.