Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV, 2017

 

Die Tagung fand am Freitag, 3. November 2017, im Haus auf der Mauer (Johannisplatz 26) 07743 Jena, statt.

 

Die Finanzierung des wirtschaftlich nur selten tragfähigen ÖPNV wirft zahlreiche Fragen auf. Im Fokus stehen dabei zumeist die Auswirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Diese regelt die Möglichkeiten der Unterstützung der Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand jedoch nicht abschließend. Vielmehr kommt auch dem allgemeinen Beihilferecht eine wesentliche Bedeutung zu. Die Tagung zielt darauf ab, den einschlägigen Rechtsrahmen aufzuarbeiten sowie Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Sie vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richtet sich an alle mit der Finanzierung des ÖPNV befassten und davon betroffenen Akteure.

 

Programm  

Das Programm zur Tagung vom 3. November 2017 finden Sie hier.

Präsentationen und Materialien

Die Relevanz des Beihilferechts für den ÖPNV
Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.

Finanzierung von Schüler- und Behindertenverkehren

RA Prof. Martin Kupfrian

Investitionsförderung

RA/StB Maren Weber 

Mittel für den Nahverkehr im „Konzern Kommune“

RA Dr. Carsten Jennert 

Mittel in Kooperationen und Verbünden

RA Dr. Lorenz Wachinger

 Verkehrsunternehmen

RA Christiane Leonard